Impressum

Angaben gemäß § 5 TMG

Anschrift

Stadt Ettlingen
Marktplatz 2
76275 Ettlingen
Telefon: (07243) 101 01
Fax: (07243) 101 437
E-Mail: stadtverwaltung@ettlingen.de
(Körperschaft des öffentlichen Rechts)
De-Mail: hauptamt@ettlingen.de-mail.de
(Körperschaft des öffentlichen Rechts)

Vertretungsberechtigter

Oberbürgermeister
Johannes Arnold

Umsatzsteuer

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz:
DE 143248296

Bankverbindungen

Sparkasse Karlsruhe Ettlingen
IBAN: DE22 660501010001040195
SWIFT-BIC: KARSDE66

Volksbank Ettlingen
IBAN: DE92660912000000075400
SWIFT-BIC: GENODE61ETT

Herausgeber und inhaltlich Verantwortlicher nach § 55 RStV

Oberbürgermeister
Johannes Arnold
dienstansässig Marktplatz 2, 76275 Ettlingen

Internetkoordination

Stadt Ettlingen
IUK-Abteilung
Kirchenplatz 1-3
76275 Ettlingen
(07243) 101 192
E-Mail: iuk@ettlingen.de

Rechtsaufsichtsbehörde

Regierungspräsidium Karlsruhe, Schlossplatz 1 – 3, 76131 Karlsruhe

Koordination Technische Umsetzung

Stadt Ettlingen
IUK-Abteilung
Kirchenplatz 1-3
76275 Ettlingen
(07243) 101 192
E-Mail: iuk@ettlingen.de

Hinweise zur Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung bereit. Die Stadt Ettlingen ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.

Nutzungsbedingungen

Geltungsbereich

Die Nutzungshinweise gelten für die Nutzung des OPen Data Portals von "re@di" unter der domain opendata.readi.de (im Folgenden: "Portal"). "re@di" ist eine interkommunalen Zusammenarbeit mehrerer Städte. An diesem Portal beteiligen sich die "re@di"-Städte Baden-Baden, Bretten, Bruchsal, Ettlingen, Rastatt, Rheinstetten und Stutensee.

Beschreibung des Angebots

Das Portal bietet einen einfachen Zugang zu Daten und Dokumenten der "re@di"-Kommunen (im Folgenden: "Veröffentlichungen"). Die "re@di"-Kommunen haben das Recht, die auf dem Portal angebotenen Inhalte und Dienste zu ändern, abweichende Inhalte und Dienste anzubieten oder das Portal ganz einzustellen und gewährleistet keine Erreichbarkeit des Portals.

Nutzung

(1) Für Veröffentlichungen des Portals gilt - soweit nicht anders gekennzeichnet - die Lizenz "Datenlizenz Deutschland - Namensnennung - Version 2.0" (https://www.govdata.de/dl-de/by-2-0).

Diese Lizenz ermöglicht nicht die Nutzung folgender gegebenenfalls enthaltener Inhalte:

Hoheits- und Wahrzeichen (z.B. Wappen der Städte), Logos und eingetragene Marken der "re@di"-Kommunen, Hintergrundbilder Personenbezogene Daten Unrechtmäßig veröffentlichtes Material Die Namensnennung der "re@di"-Kommunen als Rechtsinhaberin hat in folgender Weise zu erfolgen: "Quelle: "re@di" (https://opendata.readi.de/), Datenlizenz Deutschland Namensnennung – Version 2.0 (https://www.govdata.de/dl-de/by-2-0)"

(2) Die Veröffentlichungen des Portals dürfen für alle – einschließlich kommerzieller – Zwecke genutzt werden, so lange nicht gegen die Lizenzbedingungen, diese Nutzungsbedingungen und geltendes Recht verstoßen wird.

(3) Bei der Nutzung des Portals dürfen keine Software oder sonstigen Mechanismen verwendet werden, die die Funktionstüchtigkeit des Portals stören können. Zudem sind jegliche Handlungen untersagt, die eine übermäßige oder unzumutbare Belastung des Portals zur Folge haben können.

(4) Bei der Nutzung der Veröffentlichungen des Portals darf - weder ausdrücklich noch indirekt - angegeben werden oder der Eindruck vermittelt oder dafür geworben werden, dass ein Projekt Dritter die Bewilligung, die Zugehörigkeit oder die Unterstützung der "re@di"-Kommunen hat.

(5) Projekte, die Veröffentlichungen des Portals nutzen, sind nicht berechtigt, Hoheitszeichen/Wahrzeichen (z.B. Wappen) oder Logos und eingetragene Marken der "re@di"-Kommunen zu nutzen.

(6) Wenn Projekte auf Basis der Veröffentlichungen des Portals entstehen, dann sind die "re@di"-Kommunen berechtigt, im Rahmen von städtischen Veröffentlichungen (z.B. "opendata.readi.de" und "readi.de") über diese zu berichten.

Haftung

(1) Die "re@di"-Kommunen übernehmen keine Verantwortung für die auf dem Portal bereitgestellten Inhalte sowie für Inhalte auf verlinkten externen Webseiten. Für letzteres sind allein die jeweiligen Anbieter verantwortlich. Darüber hinaus garantieren die "re@di"-Kommunen nicht die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder dauerhafte Verfügbarkeit der aufgeführten Inhalte. Insbesondere bei technischen Problemen oder in notwendigen Wartungsfenstern können Schnittstellen oder Inhalte nicht verfügbar sein.

(2) Die "re@di"-Kommunen tragen keine Gewähr dafür, dass die Inhalte für bestimmte Anwendungen oder Verwendungszwecke geeignet sind.

(3) Die "re@di"-Kommunen dürfen nach eigenem Ermessen Inhalte wieder entfernen oder die Aktualisierung von Inhalten einstellen. Darüber hinaus haben die "re@di"-Kommunen das Recht das Portal jederzeit zu ändern, zu sperren oder vom Internetangebot zu nehmen.

(4) Alle Informationen zu und aus dem Portal erfolgen ohne jegliche Gewähr und Haftungsansprüche. Die "re@di"-Kommunen haften gegenüber den Nutzern des Portals nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. In Bezug auf Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit von Personen haften die "re@di"-Kommunen für leichte Fahrlässigkeit. Für sonstige Schäden haften die "re@di"-Kommunen lediglich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

(5) Die "re@di"-Kommunen haften nicht für Schäden, die durch die Nutzung angebotener Informationen entstehen oder die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren oder der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden. Die Vorschrift des § 839 BGB (Haftung bei Amtspflichtverletzung) bleibt unberührt. Darüber hinaus übernehmen die "re@di"-Kommunen auch keine Haftung für Folgeschäden, die aus einer unsachgemäßen oder falschen Anwendung der publizierten Daten resultieren.

Änderung dieser Nutzungshinweise

Die "re@di"-Kommunen behalten sich vor, diese Nutzungshinweise jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern.

Urheber- und Kennzeichnungsrecht

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Bildnachweise

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TUBS / CC0
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Informationssicherheitsleitlinie

Hier finden Sie die Informationssicherheitsleitlinie der Stadtverwaltung Ettlingen (403 KB).